„Wer gesund ist und weiter helfen will, darf nicht per Gesetz aus dem Dienst gedrängt werden.“ Das sagte der feuerwehrpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker zur zweiten Beratung der Änderung des Feuerwehrgesetzes.
» WeiterlesenDennis Klecker: Feuerwehrleute nicht per Gesetz aus dem Dienst drängen
„Wer gesund ist und weiter helfen will, darf nicht per Gesetz aus dem Dienst gedrängt werden.“ Das sagte der feuerwehrpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker zur zweiten Beratung der Änderung des Feuerwehrgesetzes.
» WeiterlesenCDU-Irrsinn auf Kosten unserer Winzer: Zwangsabgabe hier – Förderung der Konkurrenz dort!
Minister Peter Hauk (CDU) will den Winzern eine Zwangsabgabe aufdrücken, um damit die Vermarktung ihres eigenen Weines zu finanzieren. Währenddessen fördert man gleichzeitig die Konkurrenz im Ausland – etwa mit 15 Millionen Euro EU-Geldern für den Weinbau in Südafrika.
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Minister Peter Hauk (CDU) will den Winzern eine Zwangsabgabe aufdrücken, um damit die Vermarktung ihres eigenen Weines zu finanzieren. Währenddessen fördert man gleichzeitig die Konkurrenz im Ausland – etwa mit 15 Millionen Euro EU-Geldern für den Weinbau in Südafrika.
» WeiterlesenDennis Klecker: Landesregierung ignoriert Probleme durch invasive Tierarten
„Bei invasiven Tierarten muss sich die Landesregierung mangelndes Handeln und vorsätzlich mangelndes Wissen vorwerfen lassen.“ Mit diesen Worten kommentiert der landwirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker die Antwort auf seine Anfrage zu den Problemen invasiver Ameisen wie Tapinoma magnum.
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„Bei invasiven Tierarten muss sich die Landesregierung mangelndes Handeln und vorsätzlich mangelndes Wissen vorwerfen lassen.“ Mit diesen Worten kommentiert der landwirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker die Antwort auf seine Anfrage zu den Problemen invasiver Ameisen wie Tapinoma magnum.
» WeiterlesenAnfrage zum Heuchelberg: Regierung erzwingt Windkraft, egal ob Wind weht!
„Die Antwort der Regierung auf unsere Anfrage zu den Windverhältnissen bei einem geplanten Windpark auf dem Heuchelberg (Landkreis Heilbronn) ist absolut erschreckend“ meinen die Abgeordneten Dennis Klecker und Carola Wolle.
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„Die Antwort der Regierung auf unsere Anfrage zu den Windverhältnissen bei einem geplanten Windpark auf dem Heuchelberg (Landkreis Heilbronn) ist absolut erschreckend“ meinen die Abgeordneten Dennis Klecker und Carola Wolle.
» WeiterlesenNachgefragt: Einsatzzeiten der Rettungsdienste & Ärzteversorgung im Stadt- und Landkreis Heilbronn
Meine Anfrage an die Landesregierung zu Einsatzzeiten der Rettungsdienste 2020 bis 2023 im Stadt- und Landkreis Heilbronn (Drucksache 17/5364) und die Antwort des Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommen Baden-Württemberg in Absprache mit dem Staatsministerium und dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration.
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Meine Anfrage an die Landesregierung zu Einsatzzeiten der Rettungsdienste 2020 bis 2023 im Stadt- und Landkreis Heilbronn (Drucksache 17/5364) und die Antwort des Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommen Baden-Württemberg in Absprache mit dem Staatsministerium und dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration.
» WeiterlesenNachgefragt: Regierung muss endlich enormen Unterrichtsausfall bekämpfen
Der jugendpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker hat das Kulturministerium für seinen Umgang mit den enormen Unterrichtsausfällen in seinem Landkreis Heilbronn kritisiert.
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Der jugendpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker hat das Kulturministerium für seinen Umgang mit den enormen Unterrichtsausfällen in seinem Landkreis Heilbronn kritisiert.
» WeiterlesenNachgefragt: Enteignungen, Zwangsansiedlungen und Beschlagnahmungen
Meine Anfrage an die Landesregierung zu Enteignungen, Zwangsansiedlungen und Beschlagnahmungen, insbesondere zur Unterbringung von Flüchtlingen (Drucksache 17/5507), die ich zusammen mit Carola Wolle eingereicht habe, und die Antwort der Landesregierung.
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Meine Anfrage an die Landesregierung zu Enteignungen, Zwangsansiedlungen und Beschlagnahmungen, insbesondere zur Unterbringung von Flüchtlingen (Drucksache 17/5507), die ich zusammen mit Carola Wolle eingereicht habe, und die Antwort der Landesregierung.
» WeiterlesenNachgefragt: Windkraftanlagen im Stadt- und Landkreis Heilbronn
Meine Anfrage an die Landesregierung zu Windkraftanlagen im Stadt- und Landkreis Heilbronn (Drucksache 17/5366) und die Antwort des Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg in Absprache mit dem Staatsministerium und dem Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz.
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Meine Anfrage an die Landesregierung zu Windkraftanlagen im Stadt- und Landkreis Heilbronn (Drucksache 17/5366) und die Antwort des Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg in Absprache mit dem Staatsministerium und dem Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz.
» WeiterlesenNachgefragt: Abschiebungen und Zielländer seit 2020
Meine Anfrage an die Landesregierung hinsichtlich Zahlen zu den Abschiebungen und den Zielländern seit 2020, Drucksache 17/5369, und die Antwort des Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg in Absprache mit dem Staatsministerium und dem Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen.
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Meine Anfrage an die Landesregierung hinsichtlich Zahlen zu den Abschiebungen und den Zielländern seit 2020, Drucksache 17/5369, und die Antwort des Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg in Absprache mit dem Staatsministerium und dem Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen.
» WeiterlesenErste Anfragen
Zu Beginn meiner „Amtszeit“ als Landtagsabgeordneter frage ich bezüglich interessanter Meldungen meines Vorgängers Dr. Rainer Podeswa nach.
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Zu Beginn meiner „Amtszeit“ als Landtagsabgeordneter frage ich bezüglich interessanter Meldungen meines Vorgängers Dr. Rainer Podeswa nach.
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