„Heute sollen wir über drei Gesetze mit 200 Seiten Inhalt in nur fünf Minuten pro Fraktion beraten – das sagt alles über den demokratischen Ernst, mit dem hier verfahren wird“. Mit diesen Worten begann der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker heute seinen Debattenbeitrag.
» WeiterlesenPlenarrede Dennis Klecker: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk wird zum Zensur- und Subventionsapparat
„Heute sollen wir über drei Gesetze mit 200 Seiten Inhalt in nur fünf Minuten pro Fraktion beraten – das sagt alles über den demokratischen Ernst, mit dem hier verfahren wird“. Mit diesen Worten begann der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker heute seinen Debattenbeitrag.
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Plenarrede Dennis Klecker: Ihre „Reform“ des Rundfunkbeitrags soll verhindern, dass die AfD Gebührenerhöhungen stoppt!
„Es geht bei dieser Reform doch darum, dass die AfD künftige Erhöhungen des Rundfunkbeitrags nicht verhindern kann, selbst dann nicht, wenn sie in mehreren Bundesländern regieren wird.“
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„Es geht bei dieser Reform doch darum, dass die AfD künftige Erhöhungen des Rundfunkbeitrags nicht verhindern kann, selbst dann nicht, wenn sie in mehreren Bundesländern regieren wird.“
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