„Wenn ein gebührenfinanzierter Staatssender im Nachrichtenkostüm urteilende Etiketten verteilt und Gerichte das als bloße Meinung einordnen, ist der Kernauftrag verfehlt“. Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL das aktuelle Urteil des Landgerichts Hamburg, wonach die vom ZDF verwendete Bezeichnung „Falschmeldung“ rechtlich als Meinungsäußerung statt als Tatsachenbehauptung zu werten ist.
» WeiterlesenDennis Klecker: „ZDF ist kein Nachrichtenmedium, sondern ein Meinungsorgan?“
„Wenn ein gebührenfinanzierter Staatssender im Nachrichtenkostüm urteilende Etiketten verteilt und Gerichte das als bloße Meinung einordnen, ist der Kernauftrag verfehlt“. Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL das aktuelle Urteil des Landgerichts Hamburg, wonach die vom ZDF verwendete Bezeichnung „Falschmeldung“ rechtlich als Meinungsäußerung statt als Tatsachenbehauptung zu werten ist.
» WeiterlesenPlenarrede Dennis Klecker: „Grüner Gesinnungsrundfunk braucht keine Reform, sondern Schrumpfkur“
„Statt echter Reformen präsentiert uns die Landesregierung erneut bloß Kosmetik“. Das erklärte der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dennis Klecker in der zweiten Beratung des SWR-Reformstaatsvertrags.
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„Statt echter Reformen präsentiert uns die Landesregierung erneut bloß Kosmetik“. Das erklärte der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dennis Klecker in der zweiten Beratung des SWR-Reformstaatsvertrags.
» WeiterlesenPlenarrede Dennis Klecker: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk wird zum Zensur- und Subventionsapparat
„Heute sollen wir über drei Gesetze mit 200 Seiten Inhalt in nur fünf Minuten pro Fraktion beraten – das sagt alles über den demokratischen Ernst, mit dem hier verfahren wird“. Mit diesen Worten begann der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker heute seinen Debattenbeitrag.
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„Heute sollen wir über drei Gesetze mit 200 Seiten Inhalt in nur fünf Minuten pro Fraktion beraten – das sagt alles über den demokratischen Ernst, mit dem hier verfahren wird“. Mit diesen Worten begann der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker heute seinen Debattenbeitrag.
» WeiterlesenDennis Klecker: Neue Medienstaatsverträge sind demokratische Zumutung!
Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker hat die Entwürfe der neuen Medienstaatsverträge als demokratische Zumutung zurückgewiesen.
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Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker hat die Entwürfe der neuen Medienstaatsverträge als demokratische Zumutung zurückgewiesen.
» WeiterlesenDennis Klecker: Keine Erhöhung des Rundfunkbeitrags!
Der rundfunkpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker hat CDU-Fraktionschef Manuel Hagel aufgefordert, seine Ablehnung einer GEZ-Erhöhung zu bekräftigen und bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) durchzusetzen.
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Der rundfunkpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker hat CDU-Fraktionschef Manuel Hagel aufgefordert, seine Ablehnung einer GEZ-Erhöhung zu bekräftigen und bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) durchzusetzen.
» WeiterlesenDennis Klecker zum Millionendefizit beim SWR
„Wer sparen muss, der muss sich zwingend auf seine wichtigsten Aufgaben konzentrieren.“ Mit diesen Worten kommentierte der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker die Sparpläne des SWR.
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„Wer sparen muss, der muss sich zwingend auf seine wichtigsten Aufgaben konzentrieren.“ Mit diesen Worten kommentierte der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker die Sparpläne des SWR.
» WeiterlesenDennis Klecker zum neuen Sprecher für Presse, Rundfunk und Jugendpolitik gewählt
Der in diesem Monat für den Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa nachgerückte Landtagsabgeordnete Dennis Klecker wurde bei der Klausurtagung der AfD-Landtagsfraktion zum neuen Sprecher für Presse, Rundfunk und Jugendpolitik gewählt.
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