Meine Anfragen, Anträge und andere Initiativen im Landtag von Baden-Württemberg finden Sie in meinem Landtagsprofil. Zu den wichtigsten Ergebnissen gibt es hier Pressemitteilungen:
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Dennis Klecker: Feuerwehrleute nicht per Gesetz aus dem Dienst drängen
„Wer gesund ist und weiter helfen will, darf nicht per Gesetz aus dem Dienst gedrängt werden.“ Das sagte der feuerwehrpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker zur zweiten Beratung der Änderung des Feuerwehrgesetzes. » Weiterlesen
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Nachgefragt: Einsatzzeiten der Rettungsdienste & Ärzteversorgung im Stadt- und Landkreis Heilbronn
Meine Anfrage an die Landesregierung zu Einsatzzeiten der Rettungsdienste 2020 bis 2023 im Stadt- und Landkreis Heilbronn (Drucksache 17/5364) und die Antwort des Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommen Baden-Württemberg in Absprache mit dem Staatsministerium und dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration. » Weiterlesen
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Nachgefragt: Enteignungen, Zwangsansiedlungen und Beschlagnahmungen
Meine Anfrage an die Landesregierung zu Enteignungen, Zwangsansiedlungen und Beschlagnahmungen, insbesondere zur Unterbringung von Flüchtlingen (Drucksache 17/5507), die ich zusammen mit Carola Wolle eingereicht habe, und die Antwort der Landesregierung. » Weiterlesen
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Nachgefragt: Windkraftanlagen im Stadt- und Landkreis Heilbronn
Meine Anfrage an die Landesregierung zu Windkraftanlagen im Stadt- und Landkreis Heilbronn (Drucksache 17/5366) und die Antwort des Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg in Absprache mit dem Staatsministerium und dem Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. » Weiterlesen
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Nachgefragt: Abschiebungen und Zielländer seit 2020
Meine Anfrage an die Landesregierung hinsichtlich Zahlen zu den Abschiebungen und den Zielländern seit 2020, Drucksache 17/5369, und die Antwort des Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg in Absprache mit dem Staatsministerium und dem Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen. » Weiterlesen
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Erste Anfragen
Zu Beginn meiner „Amtszeit“ als Landtagsabgeordneter frage ich bezüglich interessanter Meldungen meines Vorgängers Dr. Rainer Podeswa nach. » Weiterlesen