„Wenn ein gebührenfinanzierter Staatssender im Nachrichtenkostüm urteilende Etiketten verteilt und Gerichte das als bloße Meinung einordnen, ist der Kernauftrag verfehlt“. Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL das aktuelle Urteil des Landgerichts Hamburg, wonach die vom ZDF verwendete Bezeichnung „Falschmeldung“ rechtlich als Meinungsäußerung statt als Tatsachenbehauptung zu werten ist.
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Dennis Klecker: „ZDF ist kein Nachrichtenmedium, sondern ein Meinungsorgan?“
„Wenn ein gebührenfinanzierter Staatssender im Nachrichtenkostüm urteilende Etiketten verteilt und Gerichte das als bloße Meinung einordnen, ist der Kernauftrag verfehlt“. Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL das aktuelle Urteil des Landgerichts Hamburg, wonach die vom ZDF verwendete Bezeichnung „Falschmeldung“ rechtlich als Meinungsäußerung statt als Tatsachenbehauptung zu werten ist.
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Dez., Mi., 2023
Allensbach-Studie zur Meinungsfreiheit
„2023 ist das Jahr, in dem die Mehrheit der Deutschen erstmals Angst vor ihrer eigenen Meinung hat.“ Mit diesen Worten reagiert der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker auf die Allensbach-Umfrage 2024 zur Meinungsfreiheit, wonach 44 Prozent der Befragten meinen, dass sie mit freien Meinungsäußerungen vorsichtig sein müssen.
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„2023 ist das Jahr, in dem die Mehrheit der Deutschen erstmals Angst vor ihrer eigenen Meinung hat.“ Mit diesen Worten reagiert der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker auf die Allensbach-Umfrage 2024 zur Meinungsfreiheit, wonach 44 Prozent der Befragten meinen, dass sie mit freien Meinungsäußerungen vorsichtig sein müssen.
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