„Im Namen des Volkes verurteilen wir Sie zu fünf Jahren Haft – und zahlen Ihnen obendrauf noch Prämien, damit Sie bitte schön an der Therapie teilnehmen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker heute seinen Debattenbeitrag im Landtag.
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Plenarrede Dennis Klecker: „Das Volk will Strafe, keinen Wellness-Vollservice“
„Im Namen des Volkes verurteilen wir Sie zu fünf Jahren Haft – und zahlen Ihnen obendrauf noch Prämien, damit Sie bitte schön an der Therapie teilnehmen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker heute seinen Debattenbeitrag im Landtag.
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Nov., Mo., 2023
Nachgefragt: Enteignungen, Zwangsansiedlungen und Beschlagnahmungen
Meine Anfrage an die Landesregierung zu Enteignungen, Zwangsansiedlungen und Beschlagnahmungen, insbesondere zur Unterbringung von Flüchtlingen (Drucksache 17/5507), die ich zusammen mit Carola Wolle eingereicht habe, und die Antwort der Landesregierung.
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Meine Anfrage an die Landesregierung zu Enteignungen, Zwangsansiedlungen und Beschlagnahmungen, insbesondere zur Unterbringung von Flüchtlingen (Drucksache 17/5507), die ich zusammen mit Carola Wolle eingereicht habe, und die Antwort der Landesregierung.
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Okt., Mi., 2023
Nachgefragt: Abschiebungen und Zielländer seit 2020
Meine Anfrage an die Landesregierung hinsichtlich Zahlen zu den Abschiebungen und den Zielländern seit 2020, Drucksache 17/5369, und die Antwort des Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg in Absprache mit dem Staatsministerium und dem Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen.
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Meine Anfrage an die Landesregierung hinsichtlich Zahlen zu den Abschiebungen und den Zielländern seit 2020, Drucksache 17/5369, und die Antwort des Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg in Absprache mit dem Staatsministerium und dem Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen.
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